Vorladung wegen einer Straftat §86a

  • Wahrscheinlich direkt lebenslänglich bekommen......

    Suche Britisches 7x9 oder 9x9 Zelt
    Auch ohne Gestänge!
    Wer was hat bitte PN

  • Den Fortschritt bzw. die Taktik würde ich hier aber auch im eigenen Sinne nicht vor Abschluß des Verfahrens veröffentlichen.


    -> Suche feldgraue Bekleidung der Technischen Nothilfe (TN) sowie einen Auto Union C1 Generator in der Farbe "dunkelgelb nach Muster". <-

  • Bei Münzen und Briefmarken müssen ganz offiziell keine Hakenkreuze abgedeckt werden.

    Keine Ahnung, wer das mal so festgelegt hat. Wahrscheinlich weil keine Propaganda sondern Numismatika und Philatelie...?!

    Interessante Frage!

    Gruss

    haenni

    Falsch!


    Ich hatte selbst schonmal vor einigen Jahren eine Ermittlung wegen Verstoß gegen §86a gegen mich, wegen eines Ebay-Verkaufs einer 5 Reichsmark-Münze und einem ca. 1mm großen, nicht abgedeckten Hakenkreuz auf der Münze.

    Letztendlich ist es ohne weitere Folgen eingestellt worden, dennoch liegt die Entscheidung ob ermittelt wird oder nicht bei der jeweiligen Staatsanwaltschaft.

    Bei Münzen und Briefmarken gelten jedoch keine Ausnahmen.

  • Falsch!


    Ich hatte selbst schonmal vor einigen Jahren eine Ermittlung wegen Verstoß gegen §86a gegen mich, wegen eines Ebay-Verkaufs einer 5 Reichsmark-Münze und einem ca. 1mm großen, nicht abgedeckten Hakenkreuz auf der Münze.

    Letztendlich ist es ohne weitere Folgen eingestellt worden, dennoch liegt die Entscheidung ob ermittelt wird oder nicht bei der jeweiligen Staatsanwaltschaft.

    Bei Münzen und Briefmarken gelten jedoch keine Ausnahmen.

    Kann ich bestätigen, ein Münzladen bei uns in der Gegend hatte auch mal eine Anzeige am Hals wegen nicht abgedeckte HKs auf Münzen im Schaufenster. Ist dann aber im Sande verlaufen.

    Suche unter Berücksichtigung der §86/86a StGB Einzel-Urkunden, Urkunden-Gruppen, Wehrpässe und Soldbücher zu Auszeichnungen (insbesondere Eisernes Kreuz I. und II. Klasse), die 1944/45 im Kampfraum Aachen, im Hürtgenwald, an der Rur-Front, während der Ardennen-Offensive oder der Schlacht um den Monte Cassino verliehen wurden!

  • Und genau darum geht es: ermittelt muss werden, aber aufgrund Geringfügigkeit wird sowas in der Regel eingestellt.

    Geld gab ich für Orden!

  • Einstellung eher nicht wegen Geringfuegigkeit, sondern wenn deutlich ist, dass ein anderer Zweck verfolgt wird: Briefmarken oder Muenzen sammeln. Und nicht Verbreitung von verfassungsfeindlichem Gedankengut.

    Wenn jemand ausschliesslich in Hakenkreuz-Muenzen und -Briefmarken macht, wird das wahrscheinlich eng werden.

  • Weder der deutsche noch der österreichische Staat hat die Resourcen jeden kleinen "ebay-Nazisachenhändler" zu verfolgen/verurteilen.

    Geld gab ich für Orden!

  • Also ein kurzes Update:


    Ein besorgter Bürger mit ausdrücklich erwähnter Schwerbehinderung und grosser Angst vor Nazis / Rechten hat sich verletzt gefühlt, als er in 2 meiner Auktionen ein Hakenkreuz gesehen hat.


    Einmal handelt es sich um eine Postkarte mit Stempel vom Finanzamt und einmal um ein Foto mit einem Flugzeug und kleinem Hakenkreuz drauf.


    Ich kann bestätigen, das sowohl Kriminalpolizei als auch Staatsschutz mit grossem Aufwand seit Mai ermittelt haben.


    Aller Vorraussicht nach besteht die Chance, das eine Einstellung des Verfahrens erfolgt.

    Suche Fotonachlässe, Fotoalben und Negative aus dem 2.Weltkrieg.


    Angebote bitte per PN

  • Hallo,


    Danke für die Info. Bist Du nun allein am Tag der Vorladung erschienen und hast das durchgezogen oder garnicht bzw. es über Anwälte laufen lassen ?



    Gruß Sammler32

  • Würde mich auch interessieren.

    Suche silberne Verwundetenabzeichen im Etui und Ostmedaillen im sehr guten Zustand. Freue mich über jedes Angebot.

  • Ich bin nicht zur Vorladung gegangen, sondern habe es über den Anwalt laufen lassen.

    Suche Fotonachlässe, Fotoalben und Negative aus dem 2.Weltkrieg.


    Angebote bitte per PN

  • Kluge Entscheidung, Grüße

    Alle von mir gezeigten Gegenstände sind im Sinne des § 86, § 86 a StGB zu betrachten und dienen zur staatsbürgerlichen Aufklärung,
    Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung.

  • Kluge Entscheidung, Grüße

    Sehe ich aus Erfahrung anders, aber warten wir auf den Ausgang.

    Suche unter Berücksichtigung der §86/86a StGB Einzel-Urkunden, Urkunden-Gruppen, Wehrpässe und Soldbücher zu Auszeichnungen (insbesondere Eisernes Kreuz I. und II. Klasse), die 1944/45 im Kampfraum Aachen, im Hürtgenwald, an der Rur-Front, während der Ardennen-Offensive oder der Schlacht um den Monte Cassino verliehen wurden!

  • Und was is mit dem der solche Fotos kauft?

  • Und was is mit dem der solche Fotos kauft?

    Hallo,


    der macht sie ja nicht der Öffentlichkeit zugänglich ( kaufen/besitzen ist erlaubt ). Ist wie Gras rauchen, der es kauft,besitzt,einführt ist dran, der es konsumiert nicht. Du stehst neben deinem Bekannten, der hält ein selbstgedrehte Tüte in der Hand aber Du ziehst dran. Er wäre dran, Du nicht. Klingt komisch ist aber so.



    Gruß Sammler32

  • OLG Bückeburg! Konsum impliziert die Verfügungsgewalt und den zumindest kurzfristigen Besitz! 😳

    Suche alles was mit Polizei und Feuerwehr zwischen 1800 - 1945 zu tun hat!

  • Es ist unfassbar, was hier teilweise an naivem Müll vom Stapel gelassen wird.


    Gefr. Asch hat hier durchgehend recht, seine Ratschläge unterstreiche ich uneingeschränkt.


    Man geht grundsätzlich nicht zu polizeilichen Vorladungen. Schon gar nicht alleine ohne Anwalt. Man hat grundsätzlich die Aussage zu verweigern. Eine Einlassung erfolgt nur nach Akteneinsicht und nur durch einen Rechtsanwalt.


    Bei einem Verfahren wegen 86a würde ich immer einen Anwalt konsultieren, der mit der Materie vertraut ist. Auch für viele durchschnittliche Strafrechtler ist das eher ungewohntes Terrain. Solltest Du noch keinen Anwalt haben, bitte PN. Ich kann da gerne einige empfehlen.


    Ich würde mich hier nicht all zu verrückt machen. Eine Einlassung könnte wie gesagt dahingehend aussehen, dass das eBay Konto von der ganzen Familie genutzt wird. Wie Gefr. Asch treffend ausführte, besteht ein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige nach 52 StPO. Das Verfahren wird höchstwahrscheinlich eingestellt werden.


    Solltest Du auf kluge Ratschläge wie "Als unbescholtener Bürger würde ich da hingehen und alles erklären, die verstehen das sicher blabla" hören, wirst du mit hoher Wahrscheinlichkeit verurteilt. Bei 86a kommt es gerade eben nicht darauf an, ob das Kennzeichen in nationalsozialistischer Wiederbetätigungsabsicht verwendet wurde, sondern ob es überhaupt verwendet wurde (Ausnahme Sozialadäquanzklausel).



    PS: Ich lese gerade, dass Du nicht hingegangen bist und dich anwaltlich beraten lässt. Alles richtig gemacht.